Pressemitteilungen

Kolpingfamilien aus dem Wahlkreis waren auf Einladung von Staatssekretär Volker Schebesta MdL zu Besuch im Stuttgarter Landtag.

Im Landtag angekommen wurde die Gruppe erst über die Sitzordnung, die Zusammensetzung und die Arbeitsweise informiert. Danach ging es in den Plenarsaal mit zwei Debatten (Gesetz zu Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes und über die Zukunft der Naturparks in Baden-Württemberg). Anschließend wurde viele Fragen an Schebesta gestellt, die er kurzweilig beantwortete. Nach dem Mittagessen wartete schon der Bus, der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in das Porsche Museum brachte.

Der Sanierungsbedarf an Schulen ist hoch. „Mittel aus dem Kommunalen Sanierungsfonds helfen dabei, den Bedarf bei den öffentlichen Trägern im Interesse der Schülerinnen und Schüler abzuarbeiten.“ sagte der Offenburger Landtagsabgeordnete Volker Schebesta zu den Maßnahmen, für die eine Förderung erfolgt. Schulen im Landtagswahlkreis profitieren von Mitteln in Höhe von 671.000 €.

Im städtebaulichen Förderprogramm 2019 werden die Städte und Gemeinden im Landtagswahlkreis Offenburg Finanzhilfen in Höhe von 5,4 Millionen € erhalten. In dem Programm, das Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut MdL heute in Stuttgart veröffentlichte, werden sechs Städte und Gemeinden im Wahlkreis berücksichtigt. „Nach wie vor besteht hoher städtebaulicher Handlungs- und Entwicklungsbedarf. Ich freue mich, dass dem für den Wahlkreis Offenburg überdurchschnittlich Rechnung getragen wird“, bewertete der Offenburger Landtagsabgeordnete Volker Schebesta die Finanzhilfen.

Nach der Programmentscheidung im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) 2019, die Minister Peter Hauk MdL heute in Stuttgart bekannt gab, werden Städte und Gemeinden im Landtagswahlkreis Offenburg von bereitgestellten Zuschüssen in Höhe von 1,13 Mio. Euro profitieren. Sie fließen in 21 Projekte. „Unsere Orte im Ländlichen Raum müssen auch in Zukunft attraktiv sein, damit die Menschen hier Wohnungen und Arbeit finden. Ich freue mich deshalb, dass 13 Projekte mit dem Schwerpunkt Innenent-wicklung/Wohnen und sieben mit dem Schwerpunkt Arbeit in unserem Wahlkreis gefördert werden.“ sagte der Offenburger Landtagsabgeordnete Volker Schebesta zur Programmentscheidung.

Beim traditionellen Neujahrsempfang der CDU im Landtagswahlkreis Offenburg konnte Staatssekretär Volker Schebesta MdL die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Katrin Schütz, in Hohberg-Hofweier begrüßen. Sie ist kurzfristig für Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut MdL eingesprungen, die wegen einer Verletzung nicht kommen konnte.

In seiner Begrüßung dankte Schebesta den Mitgliedern in den Ortsverbänden und Fraktionen, die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 gesucht haben und noch suchen. Er ging auf die Vereinbarung von Land und kommunalen Landesverbänden ein, die den Kommunen mehr Geld für Straßenbau und öffentlichen Nahverkehr, Investitionen in Krankenhäuser und für die frühkindliche Bildung bringt. Das wirke sich auch im Wahlkreis positiv aus.

Nächste Termine

Sonntag, 6. Oktober 2024

11:00 - 12:30 Uhr

Festakt Jubiläum 50 Jahre Biberach und Prinzbach

Dienstag, 8. Oktober 2024

14:00 - 17:00 Uhr

Sitzung CDU-Landtagsfraktion

Mittwoch, 9. Oktober 2024

10:00 - 17:00 Uhr

Sitzung des Landtags

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Impressionen

Waldzustandsbericht 2020

 

Dem Wald setzen Trockenheit und Hitze zu. Nach dem Waldzustandsbericht 2020 sind in Baden-Württemberg 46 % der Flächen deutlich geschädigt. Ich habe mir in Gengenbach ein Bild von der Situation bei uns gemacht. Bei einem gefällten Stamm sind die Spuren des Absterbens deutlich zu sehen. Das Land stellt den Waldbesitzern nahezu 30 Millionen Euro zur Verfügung und entwickelt eine Waldstrategie 2050, deren Eckpunkte bereits stehen.

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