Auf der Liste des ersten Moduls für ein Bahnhofsmodernisierungsprogramm „Bahnhof der Zukunft“ steht der Bahnhof Offenburg, wie heute bekannt wurde. Damit kann die Stadt in den nächsten zehn Jahren auf jeden Fall von dem zwischen dem Ministerium und der Deutschen Bahn verhandelten Programm profitieren. „Ich freue mich, dass dadurch zur Erhöhung der Attraktivität von ÖPNV und Fernverkehr die Bahnhofsqualität in Offenburg verbessert werden kann.“ kommentierte der Offenburger Landtagsabgeordnete Volker Schebesta.
Städte und Gemeinden mit einer großen Fläche im Verhältnis zu ihrer Einwohnerzahl haben besondere Aufgaben zu bewältigen. Diese werden bisher im Finanzausgleich nicht berücksichtigt. Jetzt ist zwischen den Regierungsfraktionen in Baden-Württemberg vereinbart worden, neben der Einwohnerzahl bei der Schlüsselzuweisung im bestehenden Finanzausgleichsystem auch die Fläche einzubeziehen.
Im Rahmen des Förderprogramms „Quartiersimpulse“ wird die „Neue Mitte Ortenberg“ mit 70.000 € durch das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg gefördert. „Ich freue mich über diese Anerkennung der Bürgerbeteiligung, der Generationen übergreifenden Arbeit und der Quartiersgestaltung durch Gemeinde und Soziales Netzwerk Ortenberg (SoNO).“ sagte der Offenburger Landtagsabgeordnete Volker Schebesta zur Berücksichtigung des Projekts.
Erweiterung und Umbau des Schulzentrums in Gengenbach für Gymnasium und Realschule sowie Erweiterung und Umbau des Schiller-Gymnasiums in Offenburg werden im Schulbauförderungsprogramm 2019 des Landes bezuschusst. Der Offenburger Landtagsabgeordnete Volker Schebesta freut sich über 833.000 Euro für Gengenbach und 1,46 Millionen Euro für Offenburg. Diese Summen sind das Ergebnis der Programmaufstellung von Kultus-, Finanz-, Innenministerium und den Kommunalen Landesverbänden.
Im Programm Nichtinvestive Städtebauförderung wurde die Stadt Offenburg mit 100.000 € für das Erneuerungsgebiet Bahnhof-Schlachthof durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg berücksichtigt. „Es ist wichtig, dass neben den investiven Maßnahmen gerade in diesem Gebiet auch der soziale Zusammenhalt und die Integration aus der Städtebauförderung gesichert und verbessert werden“, kommentierte der Offenburger Landtagsabgeordnete Volker Schebesta die Programmentscheidung.
Für die Restaurierung der Sandsteinfassade am Rathaus fließen 106.660 Euro aus dem Denkmalförderprogramm des Landes Baden-Württemberg nach Oberharmersbach. „Die Maßnahme ist in der zweiten Tranche des Programms 2019 enthalten. Ich freue mich über diese Unterstützung der Gemeinde bei der aufwändigen Sanierung“ sagte der Offenburger Landtagsabgeordnete Volker Schebesta zu der Förderentscheidung. Insgesamt stehen für das Programm des Landes im Jahr 2019 15,9 Millionen Euro zur Verfügung. Die zweite Tranche umfasst Zuwendungen in Höhe von 6,5 Millionen Euro. Über die Aufstellung des Programms entscheidet das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau als oberste Denkmalschutzbehörde nach Vorbereitung durch das Landesamt für Denkmalpflege.
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